Zuständigkeitsentscheide bei Parallelverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten: Spannungsverhältnis und Koordination aus Schweizer Sicht

in: Zuständigkeit – Erkenntnisse aus der Praxis, S. 135 ff., Dike Verlag AG, Zürich 2024 (Herausgeber: Catelli/Sunaric) Book chapter

Es kann vorkommen, dass eine Klage über denselben Gegenstand zwischen denselben Parteien vor einem staatlichen Gericht und einem schweizerischen Schiedsgericht bzw. einem internationalen Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz rechtshängig gemacht wird.
Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn Zweifel an der Gültigkeit oder Tragweite der Schiedsklausel bestehen oder eine der Parteien aus taktischen Gründen einen Rechtsstreit ungeachtet des Bestehens einer Schiedsabrede vor ein staatliches Gericht bringt.
Bei solchen Parallelverfahren stellt sich u.a. die Frage, welcher Instanz Entscheidungspriorität zukommt, wie die später angerufene Instanz zu verfahren hat (Sistierung) und ob die zuletzt entscheidende Instanz an den Entscheid der zuerst entscheidenden Instanz gebunden ist.
Um diese Fragen zu beantworten, werden zunächst die beiden grundlegenden Prinzipien analysiert, die dabei ins Spiel kommen: Kompetenz-Kompetenz (siehe unten, Kapitel B) und Litispendenz (siehe unten, Kapitel C).