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31. Juli 2024 I Publikation

Erkenntnisse aus der Manor-Saga zur sachlichen Zuständigkeit

in: Zuständigkeit – Erkenntnisse aus der Praxis, S. 19 ff., Dike Verlag AG, Zürich 2024 (Herausgeber: Catelli/Sunaric) Book chapter

Das Manor-Warenhaus an der Zürcher Bahnhofstrasse ist seit Februar 2020 Geschichte. Dem Umzug vorausgegangen waren mehrere, fast ein Jahrzehnt andauernde Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien, wobei diese mit Blick auf die Regelung der finanziellen Folgen gar noch andauern. Im Fokus der juristischen Auseinandersetzung, welche bis heute allein sechs Bundesgerichtsentscheide hervorgebracht hat, standen dabei nicht selten Fragen rund um die sachliche Zuständigkeit der angerufenen Gerichte. Dies vermag beim ersten Hinsehen zu verblüffen, bildet die sachliche Zuständigkeit doch eine Prozessvoraussetzung, welche von Amtes wegen zu prüfen ist (Art. 59 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 60 ZPO). Wie die Manor-Saga aber geradezu exemplarisch aufzeigt, birgt die sachliche Zuständigkeit, bzw. der Umgang mit diesbezüglichen Rügen, zahlreiche praktische Fallstricke.