Zuständigkeit für Streitigkeiten in Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen

in: Zuständigkeit – Erkenntnisse aus der Praxis, S. 99 ff., Dike Verlag AG, Zürich 2024 (Herausgeber: Catelli/Sunaric) Book chapter

Bei Streitigkeiten in Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen kommt der Frage nach dem zuständigen Gericht regelmässig eine zentrale Bedeutung zu. Grund dafür sind neben offenen Rechtsbegriffen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung, allen voran der Begriff der «arbeitsrechtlichen Klage» i.S.v. Art. 34 Abs. 1 ZPO, auch jüngere Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt: So gewinnen etwa nachvertragliche Konkurrenzverbote im Rahmen von Management Buy-outs, Mitarbeiterbeteiligungspläne in Konzernverhältnissen sowie Arbeitsverträge mit sachfremden Vertragselementen zusehends an Bedeutung. Damit verbundene, teils noch nicht höchstrichterlich (abschliessend) geklärte Zuständigkeitsfragen sorgen in der Praxis bisweilen für Rechtsunsicherheit. Erschwerend kommt hinzu, dass die kantonalen Ordnungen der sachlichen Zuständigkeit und der Organisation von Schlichtungsbehörden und (Arbeits-)Gerichten Eigenheiten mit sich bringen, die bei der Durchsetzung von arbeitsrechtlichen Ansprüchen zu berücksichtigen sind. Der vorliegende Beitrag setzt sich vor diesem Hintergrund zum Ziel, anhand ausgewählter praxisnaher Beispiele auf potenzielle Fallstricke hinzuweisen, die sich in Zusammenhang mit der arbeitsrechtlichen Zuständigkeit ergeben.